Impressum und Datenschutzerklärung

A. Impressum

Verantwortlicher

SPD Gemeindeverband Herrrstein-Rhaunen
c/o Martin Schneider-Jost
Am Kupferstollen 6
55743 Gerach
Telefon: 0 67 85 / 16 41
E-Mail: msj@spd-herrstein-rhaunen.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

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Am Kupferstollen 6
55743 Gerach
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Streitschlichtung

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

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Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

B. Datenschutzerklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website aufrufen und besuchen.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

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Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Auskunft, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Social Media Buttons (Schaltflächen)

Auf unserer Website werden sog. Social Plugins der sozialen Netzwerken Facebook, Google+, Twitter eingesetzt. Bei einem standardmäßigen Einsatz von sog. „Social Plugins“ sozialer Netzwerke auf Websites, die ein Teilen bzw. Liken von Inhalten ermöglichen, werden an das jeweilige soziale Netzwerk (z.B. Facebook, Google, Twitter) Daten von Besuchern dieser Websites übermittelt – unabhängig davon, ob der Besucher die Schaltfläche des jeweiligen sozialen Netzwerks angeklickt hat oder überhaupt als Nutzer in dem sozialen Netzwerk eingebucht ist.

Zum Schutz Ihrer Privatsphäre setzen wir auf unserer Website jedoch zum Teilen bzw. Liken von Inhalten die von Heise Online entwickelte Sharrif-Lösung ein. Mit Shariff wird die Verbindung zwischen Ihnen und dem Server des sozialen Netzwerks erst dann hergestellt, wenn Sie tatsächlich auf den jeweiligen Button („Schaltfläche“) des sozialen Netzwerks klicken (Art.6 Abs.1 a DSGVO). Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung zum jeweiligen sozialen Netzwerk (USA) auf und das soziale Netzwerk erhält jedenfalls die Information, dass und wann Sie die entsprechende Seite unseres Online-Angebotes aufgerufen haben, außerdem Ihre IP-Adresse, Angaben zum verwendeten Browser, zum Betriebssystem und zu den Spracheinstellungen. Wenn Sie nicht möchten, dass das soziale Netzwerk durch dieses Online-Angebot Daten über Sie sammelt, dürfen Sie die Schaltflächen nicht betätigen. Sind Sie im sozialen Netzwerk eingebucht, kann das soziale Netzwerk die Informationen nach der Aktivierung des Buttons, auch direkt Ihrem Konto beim sozialen Netzwerk zuordnen.

Folgende Buttons setzen wir entsprechend mit der Shariff-Lösung ein:

„f-Schaltfächen“, für ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von Facebook und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie unter http://www.facebook.com/about/privacy/. Facebook hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).
Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy Shield zertifiziert haben.

Einbindung von YouTube-Videos

Auf unserer Website werden eventuell YouTube-Videos eingebunden, die bei YouTube (Google Inc., Amphitheater Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) gespeichert, aber auf unserer Website direkt abspielbar sind, um Ihnen entsprechende Berichte auf unserer Website darstellen und erläutern zu können (Art. 6 Abs.1 f DSGVO).

Durch die Einbindung der Videos können Cookies (Erläuterung siehe oben) von YouTube bzw. DoubleClick (Google, USA) gesetzt werden und Daten an diese in die USA übermittelt werden, wie z.B. Ihre IP-Adresse und Cookie-ID, die spezifische Adresse der bei uns aufgerufenen Seite, Systemdatum und Zeit des Aufrufs, Kennung Ihres Browsers. Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. DoubleClick entnehmen Sie bitte den Informationen bei Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Google hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter:
https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI).
Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy-Shield zertifiziert haben.

Die Datenübertragung erfolgt unabhängig davon, ob Sie bei YouTube bzw. Google ein Nutzerkonto innehaben, über das Sie eingeloggt sind, oder ob für Sie kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie eingeloggt sind, können diese Daten unmittelbar Ihrem Konto zugeordnet werden.

Weitergabe von Daten an Dritte, keine Datenübertragung ins Nicht-EU-Ausland

Grundsätzlich verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur innerhalb unserer Parteiorganisation.

Wenn und soweit wir Dritte im Rahmen der Erfüllung von Verträgen einschalten, erhalten diese personenbezogenen Daten nur in dem Umfang, in welchem die Übermittlung für die entsprechende Leistung erforderlich ist.

Für den Fall, dass wir bestimmte Teile der Datenverarbeitung auslagern („Auftragsverarbeitung“), verpflichten wir Auftragsverarbeiter vertraglich dazu, personenbezogene Daten nur im Einklang mit den Anforderungen der Datenschutzgesetze zu verwenden und den Schutz der Rechte der betroffenen Person zu gewährleisten.

Eine Datenübertragung an Stellen oder Personen außerhalb der EU findet nicht statt und ist nicht geplant.