Berlin, den 9. Februar 2023
Liebe Genossinnen und Genossen,
diese Woche hat mit schrecklichen Nachrichten aus der Türkei und Nordwestsyrien begonnen. Das verheerende Erdbeben hat unfassbar viele Menschen das Leben gekostet, unzählige weitere verwundet und traumatisiert und wird nach den Aufräumarbeiten eine riesige Wiederaufbauleistung nötig machen. Ich habe dem türkischen Botschafter in einem Kondolenzschreiben mein Mitgefühl übermittelt und ihm die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger unserer Region versichert. Viele Menschen auch bei uns bangen um Verwandte und Freunde. Am Samstag besuche ich die alevitische Gemeinde in Bad Kreuznach, um persönlich ins Gespräch zu kommen. Es ist zu begrüßen, dass Hilfe aus Deutschland für die betroffenen Regionen schnell angelaufen ist. Nicht nur durch finanzielle Zusagen der Bundesregierung, sondern auch logistisch und medizinisch durch das THW, das Rote Kreuz und viele andere Hilfsorganisationen.
Meine Woche im Wahlkreis und in Berlin stand auch im Zeichen nationaler und internationaler Hilfe und der darin tätigen Organisationen. So habe ich am Montag das THW in Bad Kreuznach besucht und mich mit dem Ortsbeauftragten über die Lage der Organisation und insbesondere die Erfahrungen aus dem Ahrtal ausgetauscht. Das THW dort ist in einer guten Lage, die Fahrzeuge sind auf einem modernen Niveau. Wie wichtig es ist, auch Technik vorzuhalten, die weniger häufig gebraucht wird, hat sich am Beispiel der Brückenbau-Gruppe gezeigt. Gerade diese Schnellbrücken waren im Ahrtal von besonderer Wichtigkeit für Transport- und Versorgungswege. Ich habe dem THW meinen Dank für seine Arbeit bei der Flutkatastrophe und den anderen nationalen und internationalen Einsätzen ausgesprochen, aktuell bei der Erdbeben-Katastrophe in der Türkei.
In Berlin habe ich Vertreterinnen und Vertreter vom Internationalen Komitee des Roten Kreuz‘ (ICRC) und des DRK-Generalsekretariats getroffen. Als Mitglied der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten habe ich ein besonderes Interesse für diese Region und bin daher dankbar, dass mir dieses Mal mit Schwerpunkt die Arbeit des ICRC im Jemen geschildert wurde. Das Rote Kreuz leistet dort seit acht Jahren in dem vom Bürgerkrieg schwer geschüttelten Land humanitäre Hilfe. Dies umfasst direkte medizinische Hilfe, aber beispielsweise auch die Bezahlung von Ärztinnen und Ärzten und Krankenpflegern und –schwestern, die vom Staat nicht mehr bezahlt werden. Aber sie kümmern sich auch um die Versorgung und den Austausch von Gefangenen (auch toter Soldaten) und um Minenopfer. Ich habe zugesichert, dass ich mich dafür einsetze, dass Deutschland diese wichtige Arbeit weiter unterstützt.
Der Nahe/Mittlere Osten und Afrika (MONA-Region) stehen auch im Mittelpunkt meiner Reise, die mich nächste Woche mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und anderen SPD-Bundestagsabgeordneten nach Kairo führt. Wir beschäftigen uns dort unter dem Arbeitsprogramm „Auswirkungen der Zeitenwende auf die MONA-Region“ mit den politischen Handlungsoptionen in einer nach wie vor krisenbelasteten Region. Dazu treffen wir progressive Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, um über ägyptische Innenpolitik zu diskutieren, beschäftigen uns mit dem Einfluss des Klimawandels auf die Region und natürlich vor allem mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen. Ich werde davon berichten.
Jetzt wünsche ich Euch allen trotz der aufwühlenden Nachrichten ein entspanntes
Wochenende.
Herzliche Grüße
Euer Joe
Dr. Joe Weingarten, MdB