Berlin, den 23. Januar 2023
Liebe Genossinnen und Genossen,
am Freitag ging die erste Sitzungswoche des neuen Jahres 2023 zu Ende. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Euch und Euren Familien ein gesundes und vor allem friedlicheres Neues Jahr zu wünschen.
Die Herausforderungen für die Politik bleiben unverändert groß. Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht wurde Boris Pistorius auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Ich kenne Boris Pistorius gut aus der Zusammenarbeit in der NATO-Parlamentarierversammlung in der wir beide Mitglied sind. Da konnte ich mich auch von seiner hohen Kompetenz in Verteidigungsfragen überzeugen. Er ist ein klar denkender, entscheidungsstarker Politiker und ein absoluter Fachmann in Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Auch vor dem Hintergrund seiner jahrelangen Regierungserfahrung halte ich Boris Pistorius für eine exzellente Wahl. Seine Bodenständigkeit kommt mir sehr entgegen und ich freue mich als Mitglied des Verteidigungsausschusses darauf, gemeinsam mit dem neuen Minister die Bundeswehr voran zu bringen und die Zeitenwende umzusetzen.
Beherrschendes Thema in der Verteidigungspolitik bleibt der furchtbare Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dazu habe ich in der vergangenen Woche im Bundestag eine Rede gehalten. Wir haben mit vielfältigen Waffenlieferungen wie beispielsweise IRIS-T, dem Gepard und Flugabwehrraketen die Ukraine befähigt, strategisch wichtige Infrastrukturen und ihre Städte vor dem russischen Raketen-Terror zu schützen. Deutsche mobile Panzerabwehrwaffen und die Panzerhaubitze 2000 haben russische Militärverbände entscheidend gestoppt und geschwächt.
Diese Waffenlieferungen haben geholfen, dass Putins Rechnung des schnellen militärischen Erfolges nicht aufgegangen ist. Aber wir sehen auch, dass die bisherigen Lieferungen nicht ausreichen. Das zeigen die Bilder aus Dnipro, aus Soledar und Bachmut.
Deshalb unterstütze ich die Entscheidung des Bundeskanzlers, gemeinsam mit den USA und anderen westlichen Nationen weitere Waffen zu liefern. Das gilt für die Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystemen wie auch von Mardern oder möglicherweise auch Leopard 1 und 2-Kampfpanzern. Die Lieferung von Leopard- Kampfpanzern machen wir uns als sozialdemokratische Bundestagsfraktion nicht leicht. Und das ist richtig. Dieses bislang äußerste Mittel der Waffenhilfe kann aber notwendig werden, weil Russland nicht bereit ist, von seiner aggressiven Linie abzugehen. Im Gegenteil, die russischen Mobilisierung, die Bereitschaft auch zivile Ziele zu attackieren, nehmen zu.
Wahr ist aber auch, dass die militärische Lage kompliziert ist. Die Bilder aus der Ukraine erinnern an die Grabenschlachten des ersten Weltkrieges. Zehntausende von Menschen sterben einen sinnlosen Tod. Wir wünschen der Ukraine den Sieg über den russischen Aggressor. Nicht nur einen politischen und moralischen Sieg, den hat der ukrainische Freiheitskrieg schon erreicht. Sondern auch einen militärischen Sieg, dem dienen unsere Waffenlieferungen. Aber – davon bin ich überzeugt – wir müssen neben den Waffenlieferungen auch weiter nach diplomatischen Lösungen für das Ende dieses Kriegs suchen, dieses Bemühen darf nicht diskreditiert werden. Wer sich meine Rede dazu vollständig anschauen möchte, kann das unter folgendem Link tun:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7549938#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer in Paris den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“, den Élysée-Vertrag. Es war ein Tag der Versöhnung und ein Tag des Aufbruchs in eine neue Ära der deutsch-französischen Beziehungen. Um diese deutsch-französische Freundschaft angemessen zu feiern, reisten Bundeskanzler Olaf Scholz, das Bundeskabinett und Abgeordnete des Deutschen Bundestags am Sonntag zu einem Festakt mit Staatspräsident Emmanuel Macron nach Paris. Ich freue mich, dass ich diese Reise begleiten konnte und denke als Abgeordneter für Bad Kreuznach gern an den 26.11.1958, als Konrad Adenauer und Charles de Gaulle zum ersten deutsch-französischen Regierungstreffen auf deutschem Boden dort zusammenfanden.
Die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland ist einzigartig, aber nicht selbstverständlich. Sie ist ein großer Schatz, den es zu pflegen gilt. Wir alle tragen Verantwortung, dieses Erbe zu bewahren. Die deutsch-französische Freundschaft ist wesentlicher Bestandteil der europäischen Einigung. Gemeinsam mit Frankreich setzen wir uns für eine demokratisch gefestigte, handlungsfähige und strategisch souveräne EU ein.
Ich wünsche Euch einen guten Wochenstart.
Herzliche Grüße
Euer Joe
Dr. Joe Weingarten, MdB